@energisch_ @rstub @kattascha die #USA können nicht nur pleite gehen sondern haben wiederholt zu spät gezahlt.
https://www.youtube.com/watch?v=KIbkoop4AYE
Und #Bankster wie #Merz finden es geil den #Staat in.Geselhaft nehmen und handlungsunfähig.machen zu können!
@DerKlimablog entschukdigung, aber wie sie selber wissen, hat es noch nie jemals ein kapitalistischer staat verstanden. Mich macht es nachdenklich, dass Sie sowas jetzt überrascht. Ist ja logisch und schon seit marx klar warum? Vielleicht sollten sie sich mal diese frage widerspruchsfrei beantworten, wenn sie hier so viel reichweite haben.
Vergangenes Jahr hat das polizeiliche Gesichtserkennungssystem eine Rekordzahl von Arbeitsaufträgen erhalten. Fast 5,4 Millionen Menschen hat das #BKA in seiner Gesichterdatenbank, Tendenz steigend....
https://netzpolitik.org/2025/biometrie-deutsche-polizeien-nutzen-immer-haeufiger-gesichtserkennung/
UNSERE THEMEN ZUM #SONNTAG
#cancelculture
#IT #Überwachung
(Paragon Graphite)
EUERE
NRD #Redaktion
o. #Staat #Vertrag
feat. UN #Haftbefehl #Netanjahu
@Saupreiss #Kriegsdienst mit #Zwangsrekruten ist IMHO mit der #FDGO und dem #Verbot von #Zwangsarbeit und #Todesstrafe unvereinbar!
Entweder muss der #Staat logischerweise #Kriegsdienstpflicht abschaffen und #PolizeiEntwaffnen oder #WaffG & #KWKG streichen!
Wer kein Wahrheitsministerium will, sollte auch kein Wahrheitsgesetz schaffen
https://penberlin.de/wer-kein-wahrheitsministerium-will-sollte-auch-kein-wahrheitsgesetz-schaffen/
„Keine Freiheit für den, der von ihr Gebrauch macht“, fasste Sebastian Haffner 1967 Johannes Agnolis Analyse der Herrschaftstechniken gegenüber ›Subversiven‹ zusammen. Einen Auszug aus dem neuen Agnoli-Buch von Michael Hewener lest ihr bei @jungle_world im Abo: https://jungle.world/artikel/2025/13/zum-100-geburtstag-johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 2)
Während die herrschende Klasse Europas auf die Welt nach dem Ende der Pax Americana mit Angst und Aufrüstung reagiert, sehen wir uns hier mit den Chancen und Gefahren konfrontiert, mit denen britische Anarchisten konfrontiert sind
Teil 1 dieses Artikels, der sich mit Stärken und Schwächen befasst, finden Sie hier.Chancen
Mit einem zynischen Blick betrachtet, gab es in vielerlei Hinsicht noch nie einen günstigeren Zeitpunkt, um Anarchist zu sein. Wir beobachten den Zusammenbruch des liberalen kapitalistischen Traums in Echtzeit, während der #Starmerismus jeden Anschein von Samthandschuhen für die #Arbeiterklasse ablegt. Die Spinnweben-Linke ist in völliger Unordnung und selbst die neue Welle der Linken des #Corbynismus hat keine Ideen. #Labour zurückerobern? Tot. Neue/radikale Partei? Das ist doch lächerlich. Die Grünen einfangen? Sie werden sie mit diesem Versuch umbringen – das Projekt ist bereits eine unangenehme Balance zwischen Rot-Grünen und liberalen #Tories aus der Grafschaft, die um ihre sehr unterschiedlichen Gründe für ihre Anwesenheit herumreden.Die Notwendigkeit einer selbstbewussten, radikalen Basis, die ihre eigenen Ressourcen aufbaut, um das Ziel zu erreichen, eine Hebelwirkung zu erzielen, die die #Regierungspolitik hin und wieder tatsächlich bedrohen kann, könnte nicht deutlicher sein. Wir haben sowohl aus unserer eigenen jüngeren Geschichte als auch von jenseits des Atlantiks ein anschauliches Beispiel dafür, was mit einer progressiven #Bewegung passiert, die alles auf eine Karte setzt und dann verliert.
Es ist auch wichtig zu bedenken, dass sowohl der aktuelle Druck der Labour-Partei auf das Leben der Arbeiterklasse als auch die bevorstehende Welle nationalistischer, militärischer und umweltfeindlicher Politik, die die 2020er Jahre dominieren wird, sowohl in der Spalte „Bedrohungen“ als auch in der Spalte „Chancen“ aufgeführt sind. Dies zu beobachten, wird für viele Menschen ein fokussierender und radikalisierender Faktor sein. Wir haben in diesem Land schon seit geraumer Zeit keinen ernsthaften militärischen Vorstoß mehr erlebt, und das wird ein #Kulturschock sein. Zusätzlich zu all den anderen wirtschaftlichen Problemen, mit denen die Arbeiterklasse derzeit zu kämpfen hat, neigen viele nach links, können dies aber nirgendwo zum Ausdruck bringen. Wir haben jedoch einige offene Türen, auf die wir Druck ausüben können, wenn wir dabei klug vorgehen und es vermeiden, potenzielle Verbündete zu verprellen.
Auch die gefährliche Position der #Reformer wird sowohl Elemente der Bedrohung als auch der Chance enthalten. Bei ersteren werden die üblichen „Es gibt keine Alternative“-Verkäufer uns sagen, dass der einzige Weg, den Faschismus zu stoppen, darin besteht, wählen zu gehen, die Dinge schön ruhig und diszipliniert zu halten, das übliche Geschwätz, das offensichtlich keinen Schutz vor dem #Faschismus bietet, sondern ihm Raum für die europaweite Entwicklung gibt. Letzteres ist unsere Fähigkeit, das zu sagen. Dass der Post-#Thatcher-Konsens mit seiner Hochwasser-Wirtschaft und dem Rückzug der staatlichen Unterstützung das Problem ist. Dass die Lösung nicht darin besteht, uns an diesen zerfallenden Status quo zu binden und unsere Entscheidungsfreiheit und unser Vertrauen an Anzug tragende Unternehmensschläger abzugeben, sondern darin, persönliche Verantwortung zu übernehmen und zu handeln.
Eine unserer Stärken, die gegenseitige Hilfe, passt perfekt in dieses düstere Szenario. Unsere Politik fördert die #Eigeninitiative und die #Solidarität, die oft durch die staatliche Übernahme der Wohlfahrtsvermittlung, die erstickende unpolitische liberale Freundlichkeit der großen #Wohltätigkeitsorganisationen und die wirtschaftliche Entfremdung untergraben wird. Aber der #Staat zieht sich aus diesen Bereichen zurück, die Wohltätigkeit wird nicht alles auffangen und die Tage der billigen Waren neigen sich dem Ende zu. Was bleibt, ist die Solidarität in der Gemeinschaft, die als Solidarität strukturiert ist und nicht als der oft falsche Prozess, bei dem ein halbes Dutzend Würdenträger Menschen, die immer noch wie Verbraucher denken und handeln, eine Dienstleistung mit radikalen Begleiterscheinungen anbieten.
Bedrohungen
Es gibt fast zu viele, um sie alle aufzulisten, aber um einige der offensichtlicheren herauszugreifen ...Weiterlesen in meiner Übersetzung des zweiten Teils der Analyse von Rob Ray via freedomnews.uk vom 30. März 2025
#britannien #england #militarisierung #nato #otan #rüstung #verteidigungshaushalt#Anarchismus #Krieg und #Frieden
DeSantis 'Hope #Florida' verlagert staatliche Hilfe an christliche Organisationen. 'Hope Florida' soll jetzt auch am Gouverneurs-Amtssitz residieren.
Damit soll der #christradikale Einfluß in #Florida – so wie durch #Trump auf #USA Bundesebene – verstärkt werden.
Gefällt mir das als #Christ? Sicher nicht: die ersten drei #Gebote warnen vor #Heuchlern und #Lügnern wie #DeSantis. Aus gutem Grund trennt man #Staat und #Kirche. DeSantis und Trump mißbrauchen den #Glauben.
https://www.miamiherald.com/news/politics-government/article302917694.html
#lbm25 Freut euch auf morgen: Sa 12:30 ist Michael Hewener auf der Leipziger Buchmesse, Hrsg. von »Johannes Agnoli oder: Subversion als Wissenschaft«. Er gibt Einblick in das Leben des wichtigen Politologen und erklärt, was an Agnolis Werk bis heute Gültigkeit hat 
Wird gut > Halle 5 E700. Wir sehen uns hoffentlich 
#Union und #SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr #Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden....
https://www.heise.de/news/Schwarz-Rot-will-Ueberwachungsbefugnisse-massiv-ausweiten-10328606.html
München erhebt Anklage gegen Aktivist*innen der Letzten Generation wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung.......
"Die Generalstaatsanwaltschaft #München hat fünf Klimaaktivisten der früheren Gruppe "Letzte Generation" wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Das hat die Behörde bestätigt. Wie die ehemalige Letzte Generation am Montag selbst mitteilte, wurde die Anklage zum Landgericht München I erhoben. Den Aktivisten werde vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, die auf das Begehen von Straftaten gerichtet gewesen sei...."
"In der Archäologie ist traditionell die Vorstellung verbreitet, dass größere Menschenmengen sich nur mit hierarchischer Kontrolle organisieren ließen.
Unsere Cucuteni-Trypillia-Gesellschaften [5.050 bis 2.950 v.Chr. im heutigen Osteuropa] sind das Gegenbeispiel: Sie sind zu ihrer Zeit die wohl größten Siedlungen, aber ihre egalitären Strukturen haben sehr wohl große Menschenmengen als Gesellschaft zusammengehalten.
Die Vorstellung, Hierarchie sei immer notwendig, ist also anscheinend nicht richtig."
https://taz.de/Archaeologe-ueber-neuen-Forschungsansatz/!6067477/
"Was ist das für eine Souveränität? Die Souveränität des Staates ist die Souveränität der Herrschaft über die Menschen, die im Staat leben. Und der einzige Grund, warum im Krieg Menschen aufeinandergehetzt werden, ist, weil diese Souveräne namens Staaten ihre Ansprüche permanent neu definieren, permanent versuchen, ihre Machtansprüche zu erweitern. Und ich würde in der Tat sagen: Diese Souveränitätsansprüche der konkurrierenden Nationalstaaten sind der Grund für das Elend der meisten Menschen dieser Welt. Das gilt ja nicht nur militärisch, es gilt auch ökonomisch."
"Und zu sagen, ich bin souverän, wenn jemand aus meinem eigenen Volk mich regiert, halte ich für Unfug. Ich fühle mich nicht souverän, wenn Friedrich Merz den Sozialstaat kaputtkürzt. Ich fühle mich auch nicht souverän, wenn aufgerüstet wird und die Wirtschaft zur Kriegswirtschaft wird, ganz im Gegenteil."
- Ole Nymoen
in »Ich bin lieber lebendig als tot« (https://jacobin.de/artikel/ole-nymoen-bundeswehr-militarisierung-aufruestung-ukraine-russland-krieg-frieden-pazifismus-rheinmetall-waffenlieferungen-antikriegsbewegung)
IfW-Studie: Staat gewährte 285 Milliarden Euro an Subventionen
Der deutsche Staat hat letztes Jahr trotz knapper Kassen hohe Finanzhilfen geleistet. Das zeigt ein Bericht des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) - und auch, wo Schwerpunkte lagen.
let's talk about #Schulden
German NEUSPRECH
& negatives #Vermögen
Zeit für Mangold
feat.
#Aufklärung
für #Staat Laien
@GrueneBundestag hättet lieber die #Sabotage aka. "#Schuldenbremse" in gänze kippen sollen, statt dass wir #US-Verhältnisse normalisieren und #Raschisten wie #Rassisten alla #Merz erlauben, Den #Staat seiner #Handlungsfähigkeit zu berauben…
Schleswig-Holstein kürzt Schulunterricht – aber nicht in Religion
wenn der Glaube an unsichtbare magische Wesen wichtiger ist als der Unterricht in sozialwissenschaftlichen Fächern dann sieht man gleich wo die Prioritäten der C-Partei liegen.
https://hpd.de/artikel/schleswig-holstein-kuerzt-schulunterricht-nicht-religion-22921
#SchleswigHolstein #Norddeutschland #Deutschland #Bildung #Religion #Religionsunterricht #C-Partei #KeinGott
#Atheist #Kirch #Staat
"Nach Recherchen von #Correctiv unterstützen und fördern Trump-nahe Stiftungen in den #USA Netzwerke und Konferenzen, die #Christdemokraten und Akteure aus dem #MAGA - Lager vernetzen wollen. Das Ziel: libertäre und zum Teil ultra-rechte Positionen voranzutreiben.
Anders gesagt: Der #Staat soll auf ein Minimum schrumpfen, der Markt unkontrolliert sein, #Klimaschutz am besten wegfallen"
Die schleichende Normalisierung des #Rechtsextremismus gefährdet langfristig demokratische Institutionen. Ein bloßes Verbot extremistischer Parteien reicht nicht aus. #Staat und #Zivilgesellschaft müssen Demokratie aktiv stärken: Politische #Bildung ausbauen, Debattenraum verteidigen und klar Haltung zeigen. Nur entschlossene Gegenwehr verhindert, dass extremistische Ideen zur Normalität werden.
#leseliste2025 #bookstodon #bookstodongermany
