@tagesschau also #spd #cdu #csu #merz #scholz #söder wollen nicht nur nichtdeutsche #ausweisen, sondern auch noch die, die eine doppelte #staatsangehörigkeit haben?
• wer soll dann noch die #arbeit in #deutschland machen?
wer? was kommt als nächstes?
finger weg vom #grundgesetz !
@beandev
Genauso wie die Bundesregierung, der Bundestag und die Ministerpräsident:innen der Länder (als Bundesrat) die AfD hätten stoppen können. Aber #Scholz, die #SPD, die #FDP, die #CDUCSU und auch Teile der #Grünen lehnten das ab, weil sie die #AfD lieber "inhaltlich stellen wollten", wobei das inhaltliche stellen bei #CDU und #CSU eher auf ein Überprüfen der Gemeinsamkeiten hinauslief (und läuft).
Wie sich die Zeiten doch ähneln!
@tagesschau
Ich höre schon wieder die Proteste, von wegen der #Spahn hat ja so viele Millionen aus dem Fenster geschmissen und dann der Skandal wegen ComCum von #Scholz und überhaupt der #Merz lügt uns die Hucke voll... alles aus meiner Sicht viel Blablabla...
Solche Gespräche finden bei jedem Regierungswechsel statt, weil Ministerien neu zugeschnitten und besetzt werden. #Habeck hätte die sicher auch geführt und keiner der Schreihälse hier, hätte auch nur den Hauch einer Kritik geäußert.
Noch ist Zeit einen Teil der #CumCum Milliarden zurück zu holen, ob #scholz das weiter verhindert? Anne Brorhilker und ihr Team Finanzwende kämpfen weiter. https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-zeit-ist-steuergeld
@tagesschau ich würde ja lachen, wenn der Bundestag die zwei Sondervermögen beschließt - und dann die Koalitionsverhandlungen platzen, #Merz keine Kanzlermehrheit im demokratischen Spektrum fände, und #Scholz Kanzler bzw. #Habeck Vizekanzler bliebe... aber die Glaubwürdigkeit der Union hinüber ist.
https://www.europesays.com/1896194/ Ukraine-News: Trump droht Moskau mit Sanktionen und fordert Verhandlungen #deutschland #germany #Kellogg #Krieg #Macron #mdr #Nachrichten #russland #Rüstung #Sachsen #SachsenAnhalt #scholz #Thüringen #trump #Ukraine #verhandlung #welt
@deutschlandfunk Lieber Herr #scholz und herr #merz und herr #klingbeil. Es geht nicht um eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, sondern darum D verteidigungsfähig zu machen. Danach richten sich die Ausgaben.
Ich überlege, was ich essen möchte und kaufe dann entsprechend ein.
Es ist ein Fehler, dass #Scholz erneut #Macron abblitzen lässt. Europa muss unabhängiger werden und eine eigene nukleare Abschreckung sicherstellen können, um sich vor Erpressungsversuchen von #Trump und #Putin schützen zu können.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-schutzschirm-debatte-100.html
https://www.europesays.com/1893787/ Sondierungsgespräche: ++ Union und SPD nähern sich angeblich in sieben Punkten an ++ Liveticker #afd #Alice(AfD) #Bundestagswahl2025 #cdu #deutschland #Friedrich(CDU) #germany #JU(JungeUnion) #merz #Nachrichten #Newsteam #olaf #scholz #spd #texttospeech #weidel
#Zeitenwende ist: #Scholz ruft ein #Sondervermögen zum Waffenkauf aus.
#Zeitenkehrtwende ist: #Merz ruft ein #Sondervermögen zum Waffenkauf aus.
Aber #Waffenkauf #Krieg #Zerstörung #Lobbyismus für #Blackrock #CumEx #Lüge und #Erinnerungslücken sind´se beide – während sie an den Zitzen des #Faschismus hängen.
"Eines der drängendsten Probleme der aktuellen Faschismen, so Stanley, sei die Verachtung aller diskursiven Grundregeln und des Konzepts der Wahrheit."
Quelle
https://www.derstandard.at/story/3000000233892/die-zehn-merkmale-des-faschismus
Ich vermisse ja irgendwie eine gemeinsame Pressekonferenz von #Merz und #Scholz als Bald-Kanzler und Noch-Kanzler in diesen unruhigen Zeiten und wo in Europa so viel von Deutschland abhängt. Es ist ja klar, dass das gerade nicht einfach ist im Übergang. Aber ich finds etwas seltsam, dass sie denken am müsste da jetzt nicht gemeinsame Positionen vertreten. Peinlich!
